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Wie funktioniert die Preisbremse für Erdgas und für Wärme? Wie die Strompreise? Ist unser Netz bereit für die Energie- und Wärmewende? Wie gelingt hier die Transformation? Welche Preissteigerungen sind gegebenenfalls künftig zu erwarten? Was kann die Bundesregierung noch unternehmen, was die Netzbetreiber und die Kommunen?
Unsere öffentliche Mitgliederversammlung findet dieses Mal unter dem Motto „Alles teurer – Wege aus der Energiekrise“ statt. Seien Sie dabei und diskutieren Sie mit unseren Gästen:
Dr. Nina Scheer, MdB
Ariane Fäscher, MdB
Dr. Cornelia Nietsch-Hach, unsere Bürgermeisterkandidatin
Lars Klemmer von der E.DIS
Moderiert wird die Veranstaltung durch unsere Co-Vorsitzenden Julia Sahi und André Ullrich.
Wir bitten um eine Anmeldung unter co.vorsitzende.spd.falkensee@gmail.com
Am 06.01. war wie angekündigt unsere direkt gewählte Wahlkreisabgeordnete Ariane Fäscher in Falkensee mit ihrem Wahlkreismobil vor Ort. um mit den Bürger*innen ins Gespräch zu kommen.
Sie konnte in direkten Gesprächen mit den Bürger*innen ganz konkret mit Informationen zu den Entlastungen, zum Thema Ölheizung, zum Wohngeld und zu anderen Dingen helfen. Die Sorgen und Ansichten der Bürger*innen sind für sie ein wichtiger Input, damit die Gesetze in Berlin möglichst gut auf die Bedarfe der Menschen zugeschnitten werden können. Die SPD und die Bundesregierung arbeiten für die Interessen der Menschen, aber es ist schwer, Lösungen zu finden, die allen Menschen gleichermaßen gerecht werden. So gab es auch einen angeregten Austausch zur allgemeinen politischen Lage in Deutschland.
Wir danken Dir, dass Du da wast, Ariane! Bis zum nächsten Mal.
Die SPD-Mitgliedschaft hat entschieden: Dr. Cornelia Nietsch-Hach wurde mit 36 Stimmen im zweiten Wahlgang von den Genoss*innen zur Bürgermeisterkandidatin gewählt. Sie setzte sich gegen die Genossin Julia Sahi und den parteilosen Stadtkämmerer Ralf Haase durch.
Herzlichen Glückwunsch, Cornelia! Gemeinsam mit dir werden wir dafür kämpfen, dass die Rathausspitze auch in den nächsten acht Jahren rot bleibt und wir an die erfolgreichen Zeiten von Jürgen Bigalke und Heiko Müller anknüpfen können. Wir freuen uns auf den Wahlkampf mit dir.
Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeit in der SPD (AfA) hat für den 04.11.2022 den Aktionstag „Mehr Mitbestimmung“ ausgerufen. Anlässlich des Aktionstages erklären unsere Co-Vorsitzenden Julia Sahi und André Ullrich:
„Die Klima- und Energiekrise zeigt schonungslos: Wir benötigen dringend einen Wandel hin zu einer nachhaltigen und ressourcenschonenden Art zu leben und zu arbeiten.
Dieser Wandel wird aber nur dann ein Erfolg sein, wenn er sozial gerecht und demokratisch gestaltet wird. Das heißt für die Unternehmen in Falkensee und darüber hinaus, dass Veränderungen nur gemeinsam mit den Beschäftigten und nicht über ihre Köpfe hinweg stattfinden dürfen.
Die Instrumente dazu müssen nicht neu erfunden werden: In diesen Tagen feiert das Betriebsverfassungsgesetz seinen 70. Geburtstag. Betriebsrätinnen und Betriebsräte engagieren sich seit Jahrzehnten erfolgreich für Gute Arbeit und die langfristige Zukunft ihrer Unternehmen. Da sich unsere Wirtschaft verändert, muss sich aber auch das Betriebsverfassungsgesetz verändern. Notwendig sind u.a. echte Mitbestimmungsrechte bei Umwelt- und Klimaschutz sowie Digitalisierung.
Noch wichtiger: Wir müssen endlich stärker gegen Betriebsrats-Bashing und Union Busting vorgehen. Leider nehmen es viele Betriebe und Unternehmen mit der Mitbestimmung ihrer Beschäftigten nicht so genau. Betriebsratswahlen werden gesetzeswidrig beeinflusst oder behindert, Betriebsräte werden illegaler Weise gekündigt, rechtliche Pflichten zur Unternehmensmitbestimmung werden umgangen.
Als SPD-Falkensee sagen wir klar: Diese Betriebe und Unternehmen entziehen sich nicht nur der Mitbestimmung, sondern auch ihrer gesellschaftlichen Verantwortung. Union Busting ist kein Kavaliersdelikt. Wir unterstützen daher solidarisch die AfA in ihrem Engagement für Mehr Mitbestimmung.“
In der Stadtverordnetenversammlung am 26.10.2022 verkündete unser Bürgermeister Heiko Müller die Entscheidung der Kommunalaufsicht, dass die Bürgermeisterwahlen am Sonntag, den 11.06.2023 stattfinden werden. Er machte zudem öffentlich, dass er bei der kommenden Wahl nicht erneut für das Amt des Bürgermeisters antreten wird.
Die SPD Falkensee zollt Respekt vor der Entscheidung Heiko Müllers, sowie für seinen herausragenden persönlichen und politischen Einsatz für die SPD und für Falkensee. Nach 16 Jahren wird die Rathausspitze somit neu besetzt.
Gemeinsam werden wir dafür kämpfen, dass die SPD weiterhin die Verwaltungsspitze stellen wird. Wir werden planmäßig eine Nominierungsveranstaltung abhalten. Die Planungen dazu laufen bereits seit Wochen und werden infolge des nun veröffentlichten Zeitplans präzisiert. Die Sozialdemokraten blicken freudig und zuversichtlich auf die kommenden Wochen und Monate.
Foto: Leonie Mikulla (MAZ)
Seit einigen Monaten veranstaltet die MAZ Havelland wöchentlich am Dienstag ein Format, bei welchem sich Bürger*innen zu ihren Sorgen und Nöten äußern können. Dieses wird derweil sehr gut angenommen.
Auch unsere Genoss*innen haben schon mehrmals an diesem Austausch teilgenommen – sei es in Form von unserem Bürgermeister Heiko Müller, unserer Co-Vorsitzenden Julia Sahi und André Ullrich oder unserem Fraktionsvorsitzenden in der SVV Peter Kissing. Auch am gestrigen Dienstag nahmen einige Genoss*innen an der „Tasse Kaffee mit der MAZ“ teil und hörten den Bürger*innen zu. Auch eigene Anliegen haben wir vorgetragen.
Wir begrüßen eine solch offene Austauschmöglichkeit für die Bürger*innen unserer Stadt und freuen uns, auch eigene Anliegen im Gruppengespräch direkt in die Zeitung bringen zu können und somit die Stadtgesellschaft über unsere Arbeit zu informieren.